Einwendungen gegen Planungsabschnitt 8 der E 233

Mit dem Fortschreiten der Planungsarbeiten am Ausbau der E 233 besteht nunmehr im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit, sich kritisch zu dem Vorhaben zu äußern und detaillierte Einwendungen zu erheben. (Hinweis: Die Übersichtslagepläne für den Planungsabschnitt 8 befinden sich am unteren Ende dieser Seite).

Der nachstehende Musterbrief für eine Einwendung einer Privatperson oder einer Familie enthält ein Anschreiben mit den wichtigsten Daten und Formulierungen sowie Vorschläge für Argumente:

 

Absender                                            Ort, Datum (muss bis 29.03.2021 angekommen sein!!) 

Nds. Landesbehörde für

Straßenbau und Verkehr

Stabsstelle Planfeststellung

Göttinger Chaussee 76 A

30453 Hannover

 

Vierstreifiger Ausbau der E 233; Planungsabschnitt 8

–       Einwendung 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Zu dem geplanten Vorhaben möchte ich wie folgt Stellung nehmen und meine Einwendungen äußern: 

– hier eigenen Text schreiben 

– Beispiele auf nachfolgender Seite als Hilfe verwendbar 

– möglichst persönlich formulieren und die persönliche, direkte Betroffenheit deutlich machen, z.B. Verlärmung von Haus und Gartens => keine Erholung mehr möglich oder Wegfall von Verkehrsverbindung von A nach B => längere tägliche Fahrzeiten, höhere Benzinkosten, Zeitverlust,….. 

Ich behalte mir vor, am Erörterungstermin weitere bzw. nähere Bedenken vorzutragen. 

Mit freundlichem Gruß 

Name 

Unterschrift handschriftlich!! 

Mögliche Argumente für Einwendungen gegen den geplanten vierstreifigen Ausbau der E 233; Planungsabschnitt 8 

Ich bin persönlich betroffen, weil 

–          direkte Flächenverluste entstehen. Diese können sowohl den privaten Bereich, z.B. bei Wohnbebauung, als auch den betrieblichen Bereich, z.B. bei Landwirten betreffen. Finanzielle bzw. wirtschaftliche Nachteile sind die Folge. 

–          die vierspurig ausgebaute Straße zu einer erheblich höheren Verkehrsdichte (von ca. 12000 auf mehr als 24000 Kraftfahrzeuge) und entsprechend mehr Lärm und Luftschadstoffen führen wird. Dementsprechend wird zum einen die Wohnqualität und zum anderen der Verkehrswert von Wohnhäusern und Grundstücken vermindert. Das gleiche gilt für evtl. vorhandene Ferienwohnungen. Wer will schon neben einer „Autobahn“  leben, wohnen, Ferien machen?

Unterlage 17.1.1., S. 23 ff. ansehen, ob man besonders betroffen ist und passiven Schallschutz (i.d.R. Schallschutzfenster) erhalten soll. Der Garten bekommt dann keinen Schutz !  

–          sich das Kfz-Aufkommen nach Fertigstellung des autobahnähnlichen Ausbaus der E 233 mehr als verdoppeln wird; von derzeit ca. 10000 auf geschätzt mehr als 24000 Fahrzeuge. Die damit verbundene Zunahme des Verkehrslärms und der Luftschadstoffe kilometerweit rechts und links der Trasse führen     … zur Abnahme der Lebensqualität insgesamt     … zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen und/oder Schäden

     … zu einer möglichen Verstärkung bereits bestehender Erkrankungen

     … zur Gefährdung persönlicher und familiärer gesundheitlicher Vorsorgemaßnahmen 

–          Naturschutz, Klimaschutz und damit Lebensqualität beeinflusst wird. Mehr Lärm, mehr Luftschadstoffe und der massive Flächenverbrauch (u.a. Naturschutzgebiet Versener Paradies, FFH- Gebiet, landwirtschaftlich genutzte Flächen) belasten Biodiversität und persönliches Erleben von Naturräumen (z.B. NSG Versener Paradies) 

–          es bei durchgehend vierstreifigem Ausbau zwangsläufig zu z.T. erheblich längeren Wegstrecken durch die radikale Abnahme von Querungs- und Zufahrtsmöglichkeiten kommt. Dieser erhöhte Zeit- und Energieaufwand entsteht in verschiedenen Bereichen:

                            … privat (Fahrrad, Auto usw.)

                            … in der Landwirtschaft

                            … Tourismus (u.a. Radtouren) 

–          ich als Steuerzahler nicht bereit bin, zum Aus- und Neubau einer überdimensionierten, autobahnähnlichen E 233 beizutragen, der mittlerweile mit über 900 Millionen Euro mehr als 4x so teuer ist wie zu Beginn veranschlagt, der viel zu hohe Flächenverluste verursacht (entgegen dem erklärten Ziel der jetzigen und der letzten Bundesregierung) und der insgesamt eine erheblich zu starke Umweltbelastung darstellt. In diesem Zusammenhang zählt das Umweltbundesamt den vierstreifigen E 233-Ausbau zu den 40 zu teuren und umweltschädlichsten Bauvorhaben von den über 600 im neuesten Bundesverkehrswegeplan genannten Straßenbauprojekten. 

Die beispielhaft aufgeführten Argumente  sollten, wenn eine persönliche Betroffenheit gegeben ist, mit eigenen Worten umgangssprachlich formuliert, ggf. kombiniert und für den Einzelfall ergänzt werden. Nur wer fristgerechte Einwendungen erhebt, wird ggf. zur Anhörung geladen und ist im Bedarfsfall zur Klage berechtigt.

 Als pdf-Datei zum Download:

https://www.vce-verein.de/wp-content/uploads/2021/01/musterbrief.pdf

(Musterbrief mit freundlicher Genehmigung Katja Hübner, NABU-Regionalverband Emsland/Grafschaft Bentheim)

 

Übersichtslagepläne für Planungsabschnitt 8 der E 233:E233 Planungsabschnitt 8 -03_Uebersichtslageplan_Blatt_01

E 233 Planungsabschnitt 8 -03_Uebersichtslageplan_Blatt_02

E 233 Planungsabschnitt 8 -03_Uebersichtslageplan_Blatt_03

Film gegen den Ausbau der E 233

Die Befürworter des Ausbaus der E 233 von der A 31 bis zur A 1 haben im vorigen Jahr einen Werbefilm zu diesem Projekt gedreht. Die Presse berichtete darüber. Nun antworten die Gegner des vierstreifigen Ausbaus mit einem eigenen Film: „Wir sagen NEIN zur E233“.

Der Film wurde in diesem Sommer und Herbst von der BI Exit 233 gedreht. Die beiden Vorsitzenden des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE), Dr. Irmtraud Kannen und Hermann Küpers, haben mitgewirkt. In dem Film tragen Bürgerinnen und Bürgern der beiden betroffenen Landkreise Argumente gegen den Ausbau bzw. Neubau der E 233 vor.

Er kann nun auf YouTube angeschaut und heruntergeladen werden:

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Pressemitteilung vom 21. 09. 2020

Mitgliederversammlung des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland in Kneheim am 14.9.2020

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung unter Coronabedingungen des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland wurden neben den Vereinsformularia ein Rückblick auf die Aktivitäten des letztes Jahres gegeben, wie eine Fahrradsternfahrt nach Herzlake, der Überarbeitung der Homepage, der Erstellung eines neuen Flyers, der Teilnahme an den Demonstrationen der Fridays for Future in Cloppenburg, auf denen ein Grußwort der Vorsitzenden Dr. Kannen gesprochen wurde und der Öffentlichkeitsarbeit.

Die aktuelle Situation zum vierstreifigen Ausbau der E 233 wurde lebhaft diskutiert. Dr. Kannen berichtete, dass es in Bürgerversammlungen des Landkreises zu dem Ausbau in den Jahren 2012/13 oft die Frage gestellt wurde, wer den Ausbau überhaupt wolle und wann das beschlossen worden sei. Der damalige Moderator der Versammlungen, Baudezernent Raue vom Landkreis Cloppenburg betonte immer wieder, dass nicht die Frage des „ob“, sondern nur die Frage des „wie“ zu diskutieren sei. Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Dr. Kannen im Jahre 2014, wann der Kreistag den Beschluss gefasst habe, die Planungen für den Ausbau zu übernehmen und die Finanzierung dafür vorzustrecken, stellte sich heraus, dass ein solcher Beschluss nie gefasst wurde. Schnell hat der Kreistag in seiner Sitzung am 29.7.2014 diesen Beschluss nachgeholt.

Da allein die Planungskosten demnächst die 20 Millionen Euro Marke reißen werden, sind die Landkreise Cloppenburg und Emsland im Zugzwang, den vierstreifigen Ausbau auch voranzutreiben, da sie ansonsten ihre Planungskosten nicht erstattet bekommen würden. Nach derzeitigem Planungsstand ist nur der erste von acht Planungsabschnitten im Landkreis Emsland im Planfeststellungsverfahren. Alle anderen Abschnitte sind noch in einem früheren Planungsstadium. Die Realisierung der Planung steht nach Einschätzung vieler Vereinsmitglieder in den Sternen, denn durch die Corona-Pandemie wird der Bund andere Prioritäten in seiner Ausgabenpolitik setzen müssen, als eine überdimensionierte Straße zu bauen, die auch vom Umweltbundesamt abgelehnt wird. Die angestrebte Verkehrswende zielt auf mehr Verlagerung des Gütertransportes auf die Bahn und im Zuge der Digitalisierung sollen weiter Leerfahrten von LkWs, die zurzeit noch bei 40% liegen, abgebaut werden. Volkswirtschaftlich ist der Ausbau mit Kosten von fast einer Milliarde nicht mehr zu verantworten.

Das nachgelagerte Wegenetz muss teilweise auf Kosten des Kreises oder der Kommunen ausgebaut werden, wie zurzeit die geplante Verlegung einer Kreisstraße in Helmighausen für gut 2 Millionen. Wenn derzeit die E 233 wegen eines Unfalls gesperrt werden muss, kann man erahnen, mit welcher Belastung das Wegenetz links und rechts der E 233 in der Bauphase rechnen muss. Der Fahrradweg entlang der E 233 soll ersatzlos gestrichen werden. In der Bevölkerung sind die Nachteile eines vierstreifigen Ausbaus und die Kosten dafür kaum bekannt. Deshalb will der Verein seine Öffentlichkeitsarbeit ausbauen und weiter auch mit Gewerbetreibenden, Landwirten und anderen Betroffenen ins Gespräch kommen. Aktuell beteiligt sich der Verein an einem Film der Bürgerinitiative „Exit E 233“ aus dem Emsland. Ein Ausstieg aus dem Projekt ist möglich, je eher desto besser.

Dr. Irmtraud Kannen                                                     Cloppenburg, den 21.9.2020

Foto: Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.

VCE – Vorstand: Frank Fischer, Dr. Irmtraud Kannen, Hermann Küpers,    Dietmar Broich (von links)

Mitgliederversammlung 2020

Die diesjährige Mitgliederversammlung des VCE fand am Montag, dem 14. September 2020, ab 20:00 Uhr, im  Kneheimer Pfarrhaus (Lastrup) statt.

Die Tagesordnung wurde per eMail bzw. Brief verteilt:

EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Sehr geehrtes Mitglied,  unsere ordentliche Mitgliederversammlung findet statt  am 14.09.2020, 20:00 Uhr in Lastrup, O.T. Kneheim, Dorfstrasse, im Pfarrheim.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1.    Begrüßung durch die Vorsitzenden des Vorstands 

2.    Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung 

3.   Feststellung der Tagesordnung 

4.    Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom  25.09.2019 

5.    Bericht der Kassenprüferinnen und Entlastung des alten Vorstands

6.    Genehmigung des Haushaltsplanes 2020

7.    Der  Vorstand zur aktuellen Situation 

8.    Ausblick auf weitere Aktivitäten des Vereins

  

9.    Verschiedenes 

Um zahlreiches und pünktliches Erscheinen wird gebeten. 

Hinweis zu Corona – Schutzmaßnahmen:

Bitte beim Betreten des Versammlungsraumes die mitgebrachten Schutzmasken anlegen und einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, einhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen 

Dr. Irmtraud Kannen         Hermann Küpers

  Lastrup, den 17.08.2020

Leserbrief Flächenverbrauch

 

Thema: Flächenverbrauch für Verkehrsflächen

In der aktuellen Diskussion um einen Radschnellweg zwischen Cloppenburg und Vechta werden die Kosten und der Flächenverbrauch angesprochen, die eine Realisierung des Projektes gefährden können. Die beiden CDU Landtagsabgeordneten Christoph Eilers und Karl-Heinz Bley rechnen mit dem Geschrei von Landwirten, „wenn eine 4,50 Meter breite Schneise quer durch die Landschaft geschlagen“ werden soll. Wunschdenken sei nicht mehr angesagt, sondern der Ausbau bestehender Radwege ist das Gebot der Stunde. Ich frage mich, warum der Flächenverbrauch und die Kosten des geplanten Ausbaus der E 233 jetzt nicht in Frage gestellt werden. Wo bleibt das Geschrei der Landwirte? Aus der Antwort auf eine Anfrage der Gruppe Grüne/UWG im Kreistag Cloppenburg vom 3.12.2029 geht hervor, dass nach derzeitigem Planungsstand der Ausbau der E 233 im Landkreis Cloppenburg ca. 530 ha und im Landkreis Emsland ca. 740 ha erfordert. Davon entfallen für den Bau der Trasse und den Aus- und Neubau von Wegen im Landkreis Cloppenburg 270 ha und im Landkreis Emsland 295 ha. Für Kompensationsflächen werden im Landkreis Cloppenburg 260 ha und im Landkreis Emsland 445 ha veranschlagt. Im Landkreis Cloppenburg müssen noch ca. 175 ha erworben werden und im Landkreis Emsland ca. 320 ha. Die Planungskosten sind von ursprünglich geplanten 6 Millionen Euro auf 17,6 Millionen Euro (Stand 8.11.2018) gestiegen. Ob der Ausbau je realisiert wird, steht in den Sternen und ist angesichts der veranschlagten Kosten von knapp einer Milliarde Euro wegen der dringenden gesellschaftlich notwendigen Aufgaben durch die Corona-Pandemie reines Wunschdenken. Gerade bei dem Verkehrsprojekt, das wesentlich mehr Kosten und Flächenverbrauch verursacht, ist Wunschdenken nicht mehr angebracht, sondern die Pflege des Bestands und ein moderater dreistreifige Ausbau da wo es sinnvoll ist.

Dr. Irmtraud Kannen

Cloppenburg, den 31.7.2020

Wer spart Zeit?

Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V.

                                       Pressemitteilung
Wer spart Zeit?
Zwei Überschriften von dieser Woche aus der hiesigen Presse lassen aufhorchen: „Eine Stunde Wartezeit ist Kindern zumutbar“ und „Fünf Minuten“. Bezug genommen wird dort auf die Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg und den vierstreifigen Ausbau der E 233. Als ein Argument der Unterstützer zählt die Zeitersparnis von z.B. fünf Minuten. Obwohl noch niemand im Stau auf der E 233 gestanden hat, soll für fast eine Milliarde Euro die Strecke beschleunigt werden. Die Planung dafür übernimmt der Landkreis, der gleichzeitig den Schülern lange Wartezeiten für den Schulbus abverlangt. Mit großen Ressourcen an Geld und Material wirbt ein Förderverein für den Ausbau, der angeblich dem Berufsverkehr und der Wirtschaft zugutekommen soll.
Der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE) diskutierte in seiner letzten Vorstandssitzung über kleine Unternehmen an der Ausbaustrecke, für die der Ausbau keine Vorteile bringt. Im Gegenteil müssten durch die geringeren Zufahrten auf die E 233 längere Strecken im nachgelagerten Wegenetz in Kauf genommen werden und andere kritisieren, dass ihr Betrieb nach dem Ausbau hinter einer Lärmschutzwand verschwände. Ein Ärgernis an dem jetzigen Zustand der E 233 sind die teilweise schwierigen Überholmöglichkeiten bei starkem LKW-Verkehr. Dem kann jedoch mit einem streckenweise dreistreifigen Ausbau abgeholfen werden. Dies ist eine Forderung des Vereins VCE. Weitere Forderungen sind: Erhalt unserer Kulturlandschaft und wertvoller Ackerbauflächen, Erhalt der gewachsenen dörflichen Strukturen und Wälder, Verlagerung von Gütern zurück auf die Schiene, Optimierung des ÖPNV, Förderung der Wirtschaft durch intelligente digitale Konzepte und verschärfte Sicherheits- und Geschwindigkeitskontrollen für LKW auf der E 233. Die Nachteile eines Ausbaus mit der Zerstörung von Natur und Landschaft und der Erhöhung der Luft- und Lärmbelastung wiegen bei weitem nicht die angeblichen Vorteile auf. Der Bau einer Autobahn ist ein Dinosaurierprojekt aus der Vergangenheit, das der dringend erforderlichen Verkehrswende nicht gerecht wird.
Cloppenburg , den 6.3.2020
Dr. Irmtraud Kannen
Vorsitzende VCE (www.vce-verein.de)

Fahrrad-Sternfahrt 19. Oktober

Fahrrad-Sternfahrt des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V. (VCE) und der Bürgerinitiative (BI) Exit233

Nachdem der Wettergott mitgespielt hat und der große Regen ausblieb, konnte die Sternfahrt wie geplant stattfinden.

Nach dem Eintreffen der ca. 30 Teilnehmer vor dem Rathaus in Herzlake wurde vor dem nahegelegenen Einkaufszentrum ein – dank SPD gesponsorter – Imbiß eingenommen und anschließend spontan eine Demo – Runde gedreht.


Bild ©VCE-Verein.de

Weltklimatag

20.9._CLPAm Weltklimatag (20. 09. 2019) fanden zahlreiche Aktionen zum Klimaschutz unter anderem in Cloppenburg und in Meppen statt.

 

  • Ein  Beitrag der Bewegung  „9 MONATE FRIDAYS FOR FUTURE #allefürsklima“ ist hier auf YouTube zu sehen:
  • #allefürsklima

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Pressemitteilung Mitgliederversammlung 2019

 

Verein Verkehrswende Cloppenburg Emsland e.V.

Pressemitteilung

Verkehrswende geht nicht

mit noch mehr Straßen

Bei einer gut besuchten Mitgliederversammlung des Vereins Verkehrswende Cloppenburg Emsland in Timmerlage gab es eine lebhafte Diskussion über die Standortbestimmung und die Aktionen des Vereins. Auch in den CDU-dominierten Landkreisen Cloppenburg und Emsland wird über die Grenzen des bisherigen Wachstums diskutiert und die Notwendigkeit eines Umdenkens in der Energie-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik wird zumindest hinter den Kulissen gesehen. Ohne ein Umsteuern sind unsere Klimaziele nicht mehr zu erreichen. Allerdings wird der vierstreifige Ausbau der E 233 von seinen Befürwortern weiter als Zukunftsprojekt gepriesen, das die hiesige Wirtschaft angeblich dringend nötig hätte. Die Hoffnung von Landrat Wimberg auf einen Spatenstich noch in dieser Legislaturperiode erweckt den Eindruck, dass das Projekt unmittelbar vor der Verwirklichung stehe. Dabei ist noch kein Bauabschnitt planfestgestellt und die Finanzierung ist noch lange nicht geklärt. Der großzügig geplante Straßenbau vergrößert den Flächendruck, verschmutzt die Luft und erhöht den Lärm. Natur und Heimat werden zerstört.

Einen Fahrradweg wird es beim vierstreifigen Ausbau nicht geben. Die

Foto: Dr. Irmtraud Kannen

Fahrradfahrer müssen sich die Wege mit den Autos auf dem nachgelagerten Wegenetz teilen. Wo heute noch ein entspanntes Fahrradfahren für Einheimische und Touristen möglich ist, wird in Zukunft durch erhöhtes Verkehrsaufkommen und teilweise beseitigte Alleen das Fahrradfahren erschwert. Statt den Radverkehr zu stärken wird er durch den Ausbau der E 233 geschwächt. Durch den Ausbau werden so viele Ressourcen gebunden, die dann für eine echte Verkehrswende weg vom Individualverkehr nicht mehr  zur Verfügung stehen.

Bei den Demonstrationen „Fridays for future“ erinnern uns unsere Kinder an die Begrenztheit unserer Kapazitäten und mahnen uns, von den natürlichen Ressourcen für ihre Zukunft etwas übrig zu lassen. Die Mitglieder des Vereins solidarisieren sich mit der „Generation Greta“ und wollen weiter dafür kämpfen, dass unsere Heimat nicht unnütz verbaut wird.

 

Cloppenburg, den 26.3.2019

Dr. Irmtraud Kannen

Foto: Dr. Irmtraud Kannen