Mitgliederversammlung des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland in Kneheim am 14.9.2020
In einer gut besuchten Mitgliederversammlung unter Coronabedingungen des Vereins Verkehrswende Cloppenburg-Emsland wurden neben den Vereinsformularia ein Rückblick auf die Aktivitäten des letztes Jahres gegeben, wie eine Fahrradsternfahrt nach Herzlake, der Überarbeitung der Homepage, der Erstellung eines neuen Flyers, der Teilnahme an den Demonstrationen der Fridays for Future in Cloppenburg, auf denen ein Grußwort der Vorsitzenden Dr. Kannen gesprochen wurde und der Öffentlichkeitsarbeit.
Die aktuelle Situation zum vierstreifigen Ausbau der E 233 wurde lebhaft diskutiert. Dr. Kannen berichtete, dass es in Bürgerversammlungen des Landkreises zu dem Ausbau in den Jahren 2012/13 oft die Frage gestellt wurde, wer den Ausbau überhaupt wolle und wann das beschlossen worden sei. Der damalige Moderator der Versammlungen, Baudezernent Raue vom Landkreis Cloppenburg betonte immer wieder, dass nicht die Frage des „ob“, sondern nur die Frage des „wie“ zu diskutieren sei. Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Dr. Kannen im Jahre 2014, wann der Kreistag den Beschluss gefasst habe, die Planungen für den Ausbau zu übernehmen und die Finanzierung dafür vorzustrecken, stellte sich heraus, dass ein solcher Beschluss nie gefasst wurde. Schnell hat der Kreistag in seiner Sitzung am 29.7.2014 diesen Beschluss nachgeholt.
Da allein die Planungskosten demnächst die 20 Millionen Euro Marke reißen werden, sind die Landkreise Cloppenburg und Emsland im Zugzwang, den vierstreifigen Ausbau auch voranzutreiben, da sie ansonsten ihre Planungskosten nicht erstattet bekommen würden. Nach derzeitigem Planungsstand ist nur der erste von acht Planungsabschnitten im Landkreis Emsland im Planfeststellungsverfahren. Alle anderen Abschnitte sind noch in einem früheren Planungsstadium. Die Realisierung der Planung steht nach Einschätzung vieler Vereinsmitglieder in den Sternen, denn durch die Corona-Pandemie wird der Bund andere Prioritäten in seiner Ausgabenpolitik setzen müssen, als eine überdimensionierte Straße zu bauen, die auch vom Umweltbundesamt abgelehnt wird. Die angestrebte Verkehrswende zielt auf mehr Verlagerung des Gütertransportes auf die Bahn und im Zuge der Digitalisierung sollen weiter Leerfahrten von LkWs, die zurzeit noch bei 40% liegen, abgebaut werden. Volkswirtschaftlich ist der Ausbau mit Kosten von fast einer Milliarde nicht mehr zu verantworten.
Das nachgelagerte Wegenetz muss teilweise auf Kosten des Kreises oder der Kommunen ausgebaut werden, wie zurzeit die geplante Verlegung einer Kreisstraße in Helmighausen für gut 2 Millionen. Wenn derzeit die E 233 wegen eines Unfalls gesperrt werden muss, kann man erahnen, mit welcher Belastung das Wegenetz links und rechts der E 233 in der Bauphase rechnen muss. Der Fahrradweg entlang der E 233 soll ersatzlos gestrichen werden. In der Bevölkerung sind die Nachteile eines vierstreifigen Ausbaus und die Kosten dafür kaum bekannt. Deshalb will der Verein seine Öffentlichkeitsarbeit ausbauen und weiter auch mit Gewerbetreibenden, Landwirten und anderen Betroffenen ins Gespräch kommen. Aktuell beteiligt sich der Verein an einem Film der Bürgerinitiative „Exit E 233“ aus dem Emsland. Ein Ausstieg aus dem Projekt ist möglich, je eher desto besser.
Dr. Irmtraud Kannen Cloppenburg, den 21.9.2020
VCE – Vorstand: Frank Fischer, Dr. Irmtraud Kannen, Hermann Küpers, Dietmar Broich (von links)